Wut über Steinmeiers Absage
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Scholz vor Wochen nach Kiew eingeladen. Mitte April hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant, das Land zu besuchen, wurde aber abgelehnt. Viele deutsche Politiker, vor allem aus der SPD, waren darüber verärgert. Scholz sagte weiter, die Absage habe seine eigene Reise behindert. Nachdem die Ärgernisse aufgeklärt waren, wies Scholz darauf hin, dass eine solche Reise nichts mit Symbolen zu tun habe, sondern mit Inhalten: „Ich werde mich nicht mit einem Fotoshooting einer Gruppe von Leuten anschließen, die drinnen und draußen etwas machen. dann sind es immer ganz konkrete Dinge“. Wird geladen… Einfügung Außenministerin Annalena Baerbock, Entwicklungsministerin Svenja Schulze, Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir haben bereits als Vertreter der Bundesregierung die Ukraine besucht. Dass Scholz als einer der wenigen Spitzenpolitiker in Europa noch nicht nach Kiew gereist ist, hat für Kritik gesorgt. CDU-Chef Friedrich Merz sagte nach seiner eigenen Reise in die ukrainische Hauptstadt über die Kanzlerin: „Wenn man einem Volk helfen will, muss man da sein und einen persönlichen Besuch abstatten.“
Die Ukraine hofft auf eine baldige EU-Mitgliedschaft
Stattdessen tourte Scholz am Freitag und Samstag durch fünf Balkanländer. Bei dieser Reise ging es auch um die EU-Mitgliedschaft: Vor 19 Jahren verpflichteten sich sechs Länder des Westbalkans, der Europäischen Union beizutreten. Keiner von ihnen steht heute kurz davor, beizutreten. Zwei haben nicht einmal eine Kandidatur. Auch die Ukraine ist besorgt über einen möglichen Beitritt. Das Land hofft, dass die EU es auf dem Gipfel vom 23. bis 24. Juni – kurz vor dem G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni – zum Kandidatenland erklärt. Die EU-Kommission will dazu nächste Woche ihre Empfehlung vorlegen. Deshalb reiste Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) am Wochenende zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn nach Kiew. Dort traf er mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen.
